AGB

Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB)
 

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Behandlungsverträge zwischen der Praxis und dem Patienten, soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichende Vereinbarungen getroffen wurden.
 

2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung heilkundlicher Leistungen sowie ästhetischer
Behandlungen im Rahmen des Heilpraktikergesetzes (HeilprG) und der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
Ein bestimmter Behandlungserfolg wird nicht geschuldet. Die Behandlung erfolgt nach den Regeln der naturheilkundlichen und/oder ästhetischen Heilkunde.
 

3. Behandlungsvertrag
Der Behandlungsvertrag kommt durch ausdrückliche oder konkludente Annahme eines Behandlungstermins durch den Patienten sowie durch Annahme durch die Praxis zustande.
Die Praxis behält sich vor, die Behandlung im Einzelfall abzulehnen, insbesondere bei medizinischer Nichtindikation oder fehlender fachlicher Zuständigkeit.
 

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung der Leistungen erfolgt auf Grundlage einer individuellen
Honorarvereinbarung oder nach Zeitaufwand.
Die Vergütung ist unmittelbar nach Erbringung der Leistung fällig, sofern nicht anders vereinbart.
Die Zahlungspflicht besteht unabhängig von einer etwaigen Kostenübernahme durch private Krankenversicherungen, Beihilfestellen oder sonstige Kostenträger.
 

5. Terminvereinbarung und Ausfallhonorar
Vereinbarte Termine sind verbindlich.
Erscheint der Patient nicht zum Termin oder sagt diesen nicht spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin ab, kann ein Ausfallhonorar in Höhe des vereinbarten oder zu erwartenden Honorars berechnet werden, sofern der Termin nicht kurzfristig anderweitig vergeben werden kann.
Dem Patienten bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
 

6. Aufklärung und Mitwirkungspflichten
Der Patient wird vor Behandlungsbeginn über Art, Umfang, mögliche Risiken und Alternativen der Behandlung aufgeklärt.
Der Patient ist verpflichtet, alle für die Behandlung relevanten gesundheitlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen.
Die Praxis haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Praxis nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für den Behandlungserfolg wird ausgeschlossen.
 

7. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Patientendaten werden vertraulich behandelt und nur insoweit verarbeitet, wie dies für die Durchführung der Behandlung erforderlich ist.
 

8. Umsatzsteuerliche Behandlung
Die steuerliche Behandlung der Leistungen erfolgt nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften.
Heilkundliche Leistungen sind gemäß § 4 Nr.
UStG grundsätzlich von der Umsatzsteuer befreit, sofern die gesetzlichen 14 Voraussetzungen erfüllt sind.
Ästhetische Leistungen unterliegen einer gesonderten umsatzsteuerlichen Prüfung; eine etwaige Umsatzsteuer wird auf der Rechnung ausgewiesen.

9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.